Breitbandausbau: Weitere Förderung nicht die Lösung

Weitere Förderprogramme angekündigt

Ein kürzlich auf Golem.de erschienener Artikel zeigt Probleme beim Breitbandausbau auf, die trotz entsprechender Förderprogramme entstehen.

Aktuell hat das Bundesverkehrsministerium Förderungen von 124 Ausbauprojekten zugesichert und entsprechende Bescheide übergeben. Die Gesamtsumme der Förderungen belaufen sich auf 375 Millionen Euro – das erklärte geschäftsführender Minister Christian Schmidt (CSU) am 19. Dezember 2017. Dies ist die 5. Tranche des Bundesförderprogramms Breitband. Seit April 2016 wurden durch den Bund fast 3,5 Milliarden Euro Fördermittel bereitgestellt, die in 731 Ausbauprojekte flossen.

Schmid bekräftigt damit den Erfolg des Breitbandausbaus in Deutschland und erklärt, dass mit den neuen Förderungen 30.000 km Glasfaser verlegt würden. So kämen 100.000 Privathaushalte und 10.000 Unternehmen in den Genuss eines Breitbandanschlusses – 8.000 Unternehmen erhielten sogar einen Gigabitanschluss.

Breko moniert fehlende Umsetzung

Doch dem Breko (Bundesverband Breitbandkommunikation e.V.) gehe dies nicht weit genug. Förderprogramme alleine reichten nicht aus, wenn sie nicht in entsprechende Ausbauprojekte flößen. Durch die sehr komplexen Förderbedingungen und langwierigen Verfahren zur Vergabe der Förderungen sei bisher nur ein kleiner Teil der vergebenen Fördermittel verbaut worden. 

Dies steht im Gegensatz zur Erklärung von Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) vom 27. Juli, in der er sagte, dass an die 80 % der Fördermittel in Glasfaseranschlüsse flößen. Der Rest würde in Richtung Vectoring und Hybrid-Technologien fließen. 

Förderung nicht nur in Glasfaser - Ausbau auch mit Vectoring

Doch auch der Fachverband Rundfunk- und Breitbandkommunikation (FRK) widerspricht dieser Aussage und erklärt dies als „’alternative Fakten’ [...], die mit der gelebten Realität der Bürger so gut wie nichts zu tun haben.“ Hintergrund dessen ist unter anderem, dass im bayrischen Förderprogramm für den Breitbandausbau die Deutsche Telekom fast 80 % der Förderungen für sich gewinnen konnte. Eine konkrete Aufschlüsselung, in welche Ausbautechnologien diese Förderungen (FTTH / FTTC mit Vectoring) flößen, gäbe es jedoch nicht. Auch Experten des Bundesverband Glasfaseranschluss (BuGlas) mutmaßen, dass die bundesweiten Fördermittel (wie in Bayern) zu großen Teilen an die Telekom gingen und so eher in Vectoring investiert würden.

Original-Artikel auf Golem.de